Aktuell trudeln Emails zu einer kommenden AGB Änderung ein.
Das was sich ändert habe ich hier mal raus kopiert, außerdem wurde das Wort Kunde durch Nutzer ersetzt.
2 Mitwirkungspflichten des Kunden Nutzers
2.1 Voraussetzungen für Empfang
Dem KundenNutzer obliegt die Bereitstellung eines dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden digitalen Anschlusses, mit dem das Programmangebot von Sky empfangen werden kann. Für den Fall, dass der Nutzer Kabel oder Satellit als Anschlussart gewählt hat, ist zugleich auch eine Verbindung des Empfangsgerätes mit dem Internet erforderlich (insbesondere zur Zuleitung des Sky On Demand Angebotes).
Es obliegt dem Kunden Nutzer, eine Internetverbindung mit ausreichendem Datenvolumen (gemäß den Sky Vorgaben im Bestellprozess) vorzuhalten. Sky ist dabei berechtigt, anstelle der Zuleitung der Sendesignale über Kabel oder Satellit die Zuleitung der Sendesignale auch über das Internet vorzunehmen, soweit dies bei Vorliegen eines triftigen Grundes (insbesondere technische Gründe, Nichtvorliegen von Kabeldurchleitungs- bzw. Satellitenübertragungsrechten) bei verständiger Würdigung der berechtigten Interessen beider Vertragsparteien für den Kunden Nutzer zumutbar ist. Soweit erforderlich, wird Sky dem Nutzer ein für die gewählte Empfangsart geeignetes Empfangsgerät zur Verfügung stellen. [/QUOTE]
3 Vergütungsregelungen
3.1 Die festgelegten monatlichen Abonnementgebühren und sonstige monatliche Zahlungen werden im Voraus zu Beginn des Abrechnungsmonats der Leistungserbringung an dem Kalendertag, der dem Beginn des kostenpflichtigen Abonnements entspricht, fällig und zahlbar. Die fälligen Entgelte werden unmittelbar eingezogen. Soweit abweichend, gelten die zu den Zahlungsarten (3.3) vereinbarten Regelungen.
3.2 Die Gebühren für weitere Leistungen werden zum Bestellzeitpunkt der jeweiligen Leistung zur Zahlung fällig und unmittelbar im Anschluss an die Bestellung abgerechnet und eingezogen. Soweit abweichend, gelten die zu den Zahlungsarten (3.3) vereinbarten Regelungen.
3.3 Die Zahlungen im Rahmen der Geschäftsbeziehung erfolgen, soweit nicht abweichend festgelegt, je nach Vereinbarung im Banklastschriftverfahren, über Kreditkartenzahlung oder PayPal. Eine Barzahlung ist in keinem Fall möglich.
3.4 Für jeden Fall einer verschuldet nicht eingelösten oder unberechtigt vom Kunden Nutzer zurückgerufenen Lastschrift leistet der Kunde Nutzer Sky für die bei Sky anfallende Bank-Rücklastschriftgebühr Schadensersatz in Höhe der angefallenen Gebühr, für den Fall, dass eine Kreditkarten- oder PayPal-Zahlung auf Grund eines Verschuldens des Kunden Nutzers rückabgewickelt werden muss, leistet der K Nutzer einen pauschalen Schadensersatz von 5,00 Euro an Sky.
3.5 Gerät der Nutzer mit einer Zahlung in Verzug, leistet er Sky pro Mahnung einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 1,20 Euro, es bleibt dem Kunden Nutzer in den Fällen der Ziffern 3.4 und 3.5 unbenommen nachzuweisen, dass Sky kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist. [/QUOTE][QUOTE]
4 Preisanpassung
4.2 Sky ist für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, den Abonnementbeitrag entsprechend anzupassen. Sky wird auch in diesem Fall den Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem Inkrafttreten der Anpassung informieren.
4.3 Sky hat den Abonnementbeitrag zu senken („Preissenkung“), wenn und soweit sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten verringern („Gesamtkostenverringerung“). Die Preissenkung hat dem Betrag der Gesamtkostenverringerung zu entsprechen.
