45 Antworten Neueste Antwort am 21.02.2017 12:49 von daemon1811 RSS

    Wiederspruch der Preiserhöhung und Kündigung des Vertrages

    optimus2016

      Hallo zusammen,

      ich wende mich mal versuchsweise an das Forum, da ich mit Fax und Email nicht weiter komme.

      Auch ich habe das Problem der Preiserhöhung, aber bei mir kat es schon mal damit das

       

      Punkt 1: Sky mich bislang weder über die Preiserhöhung in irgendeiner Form informiert hat,auch nicht über Art und Umfang,wie es in den SKY AGB 4.2 festgehalten ist.

       

      Punkt 2 :Habe ich der Preiserhöhung wiedersprochen und auch den Vertrag mittlerweile per Fax außerordentlich gekündigt,da SKY nicht das BGH Urteil vom 15.11.07 umsetzt in dem ,ich zitiere:

       

      "Diesen Anforderungen wird die beanstandete Preisanpassungsklausel nicht gerecht. Sie verstößt zum einen gegen das aus § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB folgende Transparenzgebot. Sie ist deshalb zu unbestimmt, weil sie ganz allgemein an eine Erhöhung der nicht näher umschriebenen Bereitstellungskosten anknüpft und weder die Voraussetzungen noch den Umfang einer Preiserhöhung näher regelt. Insbesondere werden die Kostenelemente und deren Gewichtung im Hinblick auf ihre Bedeutung für die Kalkulation des Abonnementpreises nicht offen gelegt. Für den Abonnenten ist deshalb weder vorhersehbar, in welchen Bereichen Kostenänderungen auftreten können, noch hat er eine realistische Möglichkeit, etwaige Preiserhöhungen anhand der Klausel auf ihre Berechtigung hin zu überprüfen."


      "Die Schranke des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB wird allerdings nicht eingehalten, wenn die Preisanpassungsklausel es dem Verwender ermöglicht, über die Abwälzung konkreter Kostensteigerungen hinaus den zunächst vereinbarten Preis ohne Begrenzung anzuheben und so nicht nur eine Gewinnschmälerung zu vermeiden, sondern einen zusätzlichen Gewinn zu erzielen (Senatsurteil vom 11. Oktober 2007 aaO; BGH, Urteile vom 21. September 2005 aaO und vom 13. Dezember 2006 aaO Rn. 21; jeweils m.w.N.)."


      Und Ja, ich besitze eine Rechtsschutzversicherung und bin im ständigen austausch mit einem Anwalt,der mir die außerordentliche Kündigung des Vertrages mit verweis auf das BGH Urteil empfohlen hat.


      Ich bin nicht bereit den Vertrag mit der Preiserhöhung fortzuführen und verlange entsprechend die Auflösung des Vertrages,oder aber SKY legt mir die einzelnen Kostenelemente und deren Gewichtung offen.

      Da ich bereits die Gebühren für den Monat Februar bezahlt habe, werde ich den SKY + Receiver  mit Ablauf des 28.2.17 an SKY zurück schicken.

      Ich verlange, dass meinem Wunsch entsprochen wird, um für SKY weitere Kosten und Unannehmlichkeiten zu vermeiden.