19 Antworten Neueste Antwort am 13.11.2016 08:39 von tomaz RSS

    Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?

    bye5ky

      Moin,

       

      ich wollte meine Erfahrung mit Sky mit euch teilen. Zuerst muss ich sagen, dass ich leider aus Dummheit vergessen habe zu Kündigen. Mein Vertrag hat sich also um 12 Monate verlängert. Soweit auch kein Problem bzw. eigene Dummheit. Aufmerksam geworden bin ich darauf als am 08.09.2016 eine E-Mail von Sky kam in der mir eine Preiserhöhung von 2,09€ zum 01.11.2016 mitgeteilt wurde. Merkwürdigerweise kurz nach Ablauf der regulären Kündigungsfrist. Mein bisheriger Beitrag betrug monatlich 39,90€. Und hier wurde ich hellhörig, denn nach AGB 4.3 besteht Sonderkündigungsrecht. Laut  telefonischer Informatio von Sky allerdings nur wenn die Preiserhöhung 5% vom Standartpreis überschreitet, 39,90€ ist ein rabattierter Preis.

       

      Diese willkürliche Auslegung der AGBs finde ich nicht rechtens. Wer es sich antun möchte findet hier den gesamten Schriftwechsel zwischen mir und Sky:

       

      Mail an Sky vom 12.09.2016:

       

      Sehr geehrte Damen und Herren,

       

      hiermit mache ich von meinem Recht zur außerordentlichen Kündigung meines Sky Abonnementvertrags nach Punkt 4.3 ihrer AGB Gebrauch. Der Abonnementvertrag endet demnach zum 01.11.2016. Bitte senden Sie mir eine schriftliche Bestätigung der Kündigung unter Angabe des Beendigungszeitpunktes zu.


      Als Begründung möchte ich anführen, dass im Punkt 4.3 ihrer AGB ein Sonderkündigungsrecht gewährt wird, wenn die "Preiserhöhung mehr als 5% des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Abonnementbeitrages" beträgt. Per Definition sind Beiträge finanzielle Leistungen, die für die potentielle Inanspruchnahme einer Leistung erhoben werden können. Der monatlich von mir zu entrichtende Beitrag beträgt bisher 39,90€.


      Bezugnehmend auf ihre Schreiben vom 08.09.2016 erhöht sich der Preis des Abonnements um 2,09€. Dieser Betrag liegt höher als die zulässigen 5% (1,995€). Da in ihrer AGB keine konkrete Definition des Terminus "Abonnementbeitrags" gegeben ist handelt es sich hierbei um den, bis zum Zeitpunkt der Erhöhung, monatlich geleisteten finanziellen Beitrag von 39,90€.


      Die von ihrer Seite bereits telefonisch mitgeteilte Erklärung, die in Punkt 4.3 erwähnte Erhöhung um maximal 5% beziehe sich auf die theoretische Gebühr ohne Rabatte oder Vergünstigungen weise ich entschieden zurück, da sie nicht eindeutig aus dem AGB Text hervorgeht. Eine Preiserhöhung für den Endverbraucher muss sich auf den letztendlich gezahlten monatlichen Beitrag beziehen. Es kann keine theoretische Beitragshöhe als Bewertungsbasis angesetzt werden. Vielmehr sind die bisher real anfallenden Kosten mit der ab dem 01.11.2016 fällig werdenden Preiserhöhung verknüpft.


      Weiterhin hat der BGH entschieden, dass Preisanpassungen auf Grund von gestiegenen Gesamtkosten unwirksam sind, sofern die Gesamtkosten nicht transparent und vollständig offengelegt werden. Eine Transparenz ist nicht gegeben, da es in ihrem Schreiben vom 08.09.2016 keine Gewichtung der einzelnen Preiselemente gibt. Aus diesem Grund ist die Preiserhöhung nicht nachvollziehbar. Die Klausel 4.2 aus Ihrer AGB findet entsprechend keine Anwendung und ist ungültig. Sollten Sie meiner Kündigung zum 01.11.2016 nicht zustimmen, bitte ich um die Offenlegung der gestiegenen Gesamtkosten, damit ich die Preiserhöhung als Verbraucher nachvollziehen kann. Weiterhin bitte ich Sie um eine schriftliche Stellungnahme in Bezug auf die Preiserhöhung von mehr als 5% (1,995€).

       

      Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

      Mit freundlichen Grüßen


      Antwort von Sky am 15.09.2016:

       

      Sehr geehrter ...,

       

      vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte entschuldigen Sie, dass sich unsere Antwort auf Ihr Anliegen verzögert hat.

       

      In der Vergangenheit haben Sie von einem speziellen Sonderangebot profitiert und konnten Sky zu einem rabattierten Preis genießen. Derartige Rabatte werden jedoch immer nur für einen begrenzten Zeitraum gewährt. Im Anschluss daran zahlen Sie unsere Standardpreise. Diese Umstellung erfolgt völlig automatisch und ist unabhängig von der aktuellen Preisanpassung, über die wir Sie kürzlich informiert haben. Diese bezieht sich auf den Standardpreis, den Sie für Ihre gebuchten Sky Programmpakete zahlen. Die aufgrund gestiegener Kosten notwendig gewordene Anpassung beträgt weniger als fünf Prozent dieses Betrags.

       

      Wir bedanken uns für Ihre Geduld und wünschen Ihnen nun wieder viele besondere Momente mit Sky.

       

      Besuchen Sie unsere Online-Community „Sky&Friends“ unter community.sky.de. Dort finden Sie schnelle Hilfe zu Ihren Anliegen und können sich rund um Sky austauschen.

       

      Mit freundlichen Grüßen

       

      Ihr Sky Team

       

      Antwort an Sky am 15.09.2016:


      Sehr geehrtes Sky Team,

      ihre Auslegung kann ich ihren AGBs so nicht entnehmen. Dort ist mit keinem Wort eine Unterscheidung von rabattiertem Preis und Standardpreis erwähnt.

      Es ist lediglich die Rede vom "bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Abonnementbeitrags".

      Wenn Sie mir nicht explizit die Vertragliche Klausel nennen können in der wörtlich steht, dass zur Berechnung der prozentualen Verteuerung von maximal 5% ein Standardpreis und nicht der zu überweisende monatliche Abonnementbeitrag zugrunde gelegt werden muss sehe ich meine Sonderkündigung als gültig an. Ich erwarte in diesem Fall die schriftliche Bestätigung meiner Kündigung zum 01.11.2016 per Mail.

      Nur der Vollständigkeit halber eine kurze Klarstellung. Es geht nicht um die Umstellung auf den Standardpreis sondern um eine Sonderkündigung aufgrund einer Preiserhöhung von mehr als 5% nach AGB 4.3.

      Mit freundlichen Grüßen

       

      Ich werde hier weiterhin auf meine Argumentation beharren und mit Verweis darauf auf mein Sonderkündigungsrecht bestehen bis SKY plausibel begründen kann, dass nach AGB 4.3 nicht der monatlich bezahlte Beitrag sondern ein Standardpreis für die Prozentrechnung angesetzt wird.


      Über eure Meinung, Einschätzung, Unterstützung oder Hinweise würde ich mich sehr freuen. Von Sky erwarte ich nicht viel. Merkwürdigerweise wurde auf meine letzte Antwortmail eine automatisierte Antwort gesendet, in der steht, dass immoment viele Mails eingehen und die Bearbeitung dauern kann. Sieht für mich fast wie Zeitspiel aus.


      Schöne Grüße an alle,


      Bye5KY

        • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?
          herbst

          bye5ky schrieb:

           

          Moin,

           

          ich wollte meine Erfahrung mit Sky mit euch teilen. Zuerst muss ich sagen, dass ich leider aus Dummheit vergessen habe zu Kündigen. Mein Vertrag hat sich also um 12 Monate verlängert. Soweit auch kein Problem bzw. eigene Dummheit. Aufmerksam geworden bin ich darauf als am 08.09.2016 eine E-Mail von Sky kam in der mir eine Preiserhöhung von 2,09€ zum 01.11.2016 mitgeteilt wurde. Merkwürdigerweise kurz nach Ablauf der regulären Kündigungsfrist. Mein bisheriger Beitrag betrug monatlich 39,90€. Und hier wurde ich hellhörig, denn nach AGB 4.3 besteht Sonderkündigungsrecht.

          1. kein Sonderkündigungsrecht *ist so*
          2. Du kannst noch bis zum 31.10. (auch telefonisch) deine Pakete auf mind. Welt 17,84 reduzieren.
          • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?
            extra4u

            Hallo bye5ky,

            hast du mit Sky eine Lösung gefunden?

            Ich habe die gleiche Vorgehensweise gewählt und Sky hat noch nicht reagiert.

            Bei mir ist der Stichtag der 01.01.16.

            • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?
              extra4u

              ich meinte 01.12.16!

                • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?
                  bye5ky

                  Hallo extra4u,

                   

                  bitte entschuldige aber ich habe den ganzen Sachverhalt sowie diesen Thread hier etwas aus den Augen verloren.

                   

                  Ich habe von Sky immer wieder die gleiche Antwort erhalten. Man scheint hier nicht nachgeben zu wollen. Die Argumentation von Sky und anderen Personen hier im Thread kann ich, wie oben schon mehrfach geschrieben, nicht nachvollziehen.

                   

                  Die 5% Grenze der AGB bezieht sich auf den "bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Abonnementbeitrags". Der bis dahin gezahlte Beitrag betrug 39,90€. Wie auch immer, das ganze dreht sich argumentativ im Kreis und führt zu nichts.

                   

                  Ich werde den ganzen Sachverhalt einem Anwalt zur Prüfung übergeben und hoffe auf eine rückwirkende Anerkennung der fristlosen Kündigung. Eventuell ergibt die Prüfung aber auch, dass ich hier einem Irrtum erlegen bin. Derzeit läuft der Vertrag aber normal unter den erhöhten Abonnementbeiträgen weiter.

                   

                  Mit freundlichem Gruß

                  bye5ky

                    • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?

                      Sky wäre cleverer, erst die Preiserhöhung wegen fehlender Kündigung einen Tag wirken zu lassen und den Preis zum 2. des Monats um 2 oder 3 EUR zu erhöhen. Wie aber schon weiter oben geschrieben, kann Sky auch den Preis einzelner Produkte anpassen, wie auch bei dir geschehen. Diese Produkte müssen also bei den 5 % auch einzeln berücksichtigt werden, wie du schon richtig formuliertest.

                      Per Mail bittest du Sky um Anerkennung der fristlosen Kündigung und bittest um Retourschein. Solange Sky darauf nicht angemessen reagiert, kannst du guten Gewissens die Sky-Geräte und Smartcard ordentlich zu Haus neben deinem TV aufbewahren. ;-)

                  • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?
                    franky23

                    4.3 Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Abonnementbeitrages, ist der Kunde berechtigt, den Abonnementvertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung schriftlich zu kündigen.


                    Das bedeutet, wenn Sky per sofort Deinen jetzigen Beitrag um mehr als 5% anhebt (Rabattpreis), steht Dir ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Da Sky dies erst nach Ablauf Deiner Rabatte macht, ist die Preisanpassung mit max 5% mit den AGB gedeckelt. Wie auch schon gesagt wurde, beziehen sich die 5% auf den regulären Standardpreis, der Dir ja in der Vertragsbestätigung damals mitgeteilt wurde.


                    Wenn dort z.B. steht: regulärer Preis 66,90€ und bis 30.11.16 bezahlst du nur 34,90€, dann sind die 2,09€ auf die 66,90€ regulärer Preis anzurechnen.

                    • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?
                      onzlaught

                      Man kann auf mehrere Weisen auf die Preiserhöhung reagieren.

                       

                      Wie Du mit ausserordentlicher Kündigung

                      oder

                      Widerspruch gegen die Erhöhung

                       

                      Selbst der BGH hat sich wohl schon mit diesem Thema befasst.

                      Will man aus dem Vertrag raus, würede ich einen Anwalt dazuholen.

                      Für mich als Laie zu viele Fallstricke.

                       

                      Aber der Erhöhung zu widersprechen ist wohl einfacher,

                      da habe ich schon vorformulierte Muster im Netz gesehen.

                        • Re: Preiserhöhung größer 5%. Trotzdem keine Anwendung von AGB 4.3?

                          franky23

                          Erhöhung bezieht sich auf den Preis, den man bis zum Tag der Preiserhöhung tatsächlich für das betroffene Sky-Produkt zu zahlen hat. Daher erhöht Sky bei Kunden mit Sky komplett HD mit Rabatt die Preise im laufenden Vertrag nur um ca. 1,50 EUR, bei Kunden mit Vollpreis aber um ca. 3 EUR.

                           

                          onzlaught

                          Der Widerspruch gegen die Preiserhöhung ist leichter durchsetzbar, richtig, liest man ja sehr oft.

                          Aber wenn der Kunde aus dem Vertrag aussteigen möchte, kann er natürlich auch fristlos kündigen. Selbst wenn Sky dann einlenkt und die Preiserhöhung um 2-3 EUR wieder zurücknimmt, kann der Kunde auf seinem Sonderkündigungsrecht bestehen.

                          Mal eben so probieren, was geht, und dann wieder still zurückrudern, das kann Sky nur, wenn der Kunde auch einlenkt und zustimmt und seine ausgesprochene Sonderkündigung seinerseits zurücknimmt (einvernehmliche Vertragsfortsetzung).