7 Antworten Neueste Antwort am 10.04.2016 13:11 von manfred RSS

    Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig

    immerpower

      VKI: Einseitige Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig

      Das Oberlandesgericht Wien hat eine entsprechende Entscheidung bestätigt. Betroffene könnten ihre zu viel bezahlten Beiträge rückfordern, wenn das Urteil rechtskräftig wird. 

       

      Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führt im Auftrag des Sozialministeriums eine Verbandsklage gegen Sky Österreich. Gegenstand der Klage ist laut Angaben des VKI eine einseitige Vertragsänderung, mit der der Pay-TV Anbieter 2013 eine Erhöhung von monatlichen Gebühren durchsetzen wollte. Bereits 2015 hatte das Handelsgericht Wien die Vorgehensweise des Unternehmens als gesetzwidrig beurteilt.

       

      Nun hat das Oberlandesgericht Wien (OLG) die Entscheidung bestätigt und darüber hinaus die Mitteilung über die Preiserhöhung als AGB-Klausel für unwirksam erklärt, wie der VKI in einer Aussendung mitteilt. Das Urteil ist jedoch nicht nicht rechtskräftig. Sollte es das werden, können Betroffene die zu viel bezahlten Beiträge von Sky Österreich zurückfordern.

       

      „Anpassung von Verträgen“

      Mit einem Standardbrief hatte das Unternehmen laut dem VKI 2013 eine „Anpassung“ von Verträgen angekündigt. Die monatlichen Beiträge, so die Information an Kundinnen und Kunden, würden sich damit um ein bis vier Euro erhöhen. „Was sind zwei Euro im Vergleich mit dem besseren Fernsehen von Sky?“, wollte der TV-Anbieter in diesem Zusammenhang wissen und kam zu dem Schluss: „Eigentlich nicht viel. Wir hoffen, dass Sie dies genauso sehen und der Anpassung Ihres Vertrags zum 1. Dezember 2013 Einverständnis entgegenbringen.“

       

      Unwirksame AGB-Klausel

      Das OLG Wien beurteilte die Mitteilung in seiner aktuellen Entscheidung dagegen als unwirksame AGB-Klausel sowie als rechtswidrige Geschäftspraktik und kritisierte dabei unter anderem, dass betroffene Kundinnen und Kunden nicht auf die Möglichkeit einer kostenlosen Kündigung hingewiesen werden.

       

      Die Mitteilung dieser einseitigen Preiserhöhung sei intransparent und damit unwirksam, so das Gericht. „Mit dieser Mitteilung wird fälschlicherweise suggeriert, dass für Kundinnen und Kunden keine Möglichkeit bestünde, den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kostenlos zu kündigen“, ergänzt VKI-Juristin Marlies Leisentritt.

       

      Quelle; futurezone

        • Re: Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig
          manfred

          ...und was sagt die bundesdeutsche Rechtsprechung zu diesem Thema?

            • Re: Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig
              mthehell

              Man muss genau lesen: Sky hat 2013 eine Mitteilung über eine Preiserhöhung gemacht und diese wurde als unwirksam erklärt unter Berücksichtigung der damaligen AGB. Dort war nicht deutlich genug herausgearbeitet worden wie es sich mit 'Preisanpassungen' verhält.

               

              Die AGB von Sky wurden bereits 2014, 2015 und auch schon 2016 aktualisiert und ich befürchte, dass nach heutiger Prüfung der Punkt 4 der AGB als wirksam erklärt werden kann.

                • Re: Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig
                  manfred

                  ...dann müssten aber auch die jeweils neuen AGB,s zum Beispiel ...Abo nach Neu Abschluss doch mit dem neuen Vertrag entweder per Mail oder Post an den Kunden übermittelt werden...

                   

                  aber "okay"...bin schon seit 2006/2007 bei Premiere/Sky und hatte noch nie eine solche Erhöhung, bisher hielt sich Sky immer an die vertraglich vereinbarten Abo Gebühren der abgesprochenen Pakete.

                   

                  sehr wahrscheinlich würde ich, wenn es mich mal treffen sollte einem Anwalt dies zur Überprüfung geben und dann entscheiden, jedenfalls würde ich so oder so dann kein neues Abo nach Ablauf mehr machen, es sei denn die AGB,s betreffend dieses Punktes würden explizit raus genommen.

                    • Re: Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig
                      herbi100

                      Das ganze betrifft doch nur Leute, die zu kündigen vergessen.

                      Wenn Du für 2 Jahre für 34,99 verlängerst, bleibt es 2 Jahre bei 34,99.

                      Vollzahler zahle sowiso Vollpreis.

                        • Re: Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig
                          manfred

                          ich hab im Februar Entertainment, Cinema und Cinema HD für 24,99 für 24 Monate abgeschlossen,

                          Sport iss Mord interessiert mich nicht, hab sogar noch zum Vorjahr (Welt, Film und HD 25,90 Euro) sogar noch was gespart,

                          für mich ist dies okay und wie gesagt hab ich noch nie irgendwelche Preis Erhöhungen innerhalb der vereinbarten Abo Zeiten

                          in den Jahren zuvor gehabt, ist wohl so wie herbi100 oben schreibt das es nur Leute betrifft die vergessen zu kündigen.

                  • Re: Preiserhöhung bei Sky ist gesetzwidrig
                    ragekid

                    Betroffene könnten ihre zu viel bezahlten Beiträge rückfordern, wenn das Urteil rechtskräftig wird.