12 Antworten Neueste Antwort am 08.06.2015 10:46 von Christian G. RSS

    Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss

    tackling

      Im Februar entschied ich mich aufgrund einer Werbung von Sky für einen neuen Festplattenreciever.

      Die Werbung suggerierte, dass der Reciever innerhalb der laufenden Abonnementslaufzeit, ausgetauscht werden

      kann, ohne dass es zu einer Veränderung im noch laufenden Vertrag kommt. Leider ist dem offenbar nicht so.
      Im telefonischen Beratungsgespräch wurde damals seitens SKY über die Abonnementsverlängerung zum Zeitpunkt des Austauschs

      auch kein Wort verloren. Die Vertragsbedingungen für den Recieverwechsel wurden somit nicht richtig erläutert, vor

      allem, dass es sich bei dem Recieverwechsel nicht um eine ergänzende Nebenabrede des bestehenden Abonnementvertrages,
      sondern um einen neuen Vertragsabschluss handelt. Der neue Vertrag ist aber nach meiner Rechtsauffassung, trotz Versand einer
      Bestätigung für und Nichtausübung des Widerrufsrechtes, wegen arglistiger Täuschung von Vornherein nichtig. Sky steht hier in der Beratungshaftung für ihre Drückerkollonnen in den Callcentern.

      Abgesprochen war vielmehr, dass der Recievertausch Gültigkeit bis zum Auslaufen des regulären Abonnements am 30.06.2015
      hat und dann aufgrund meiner zwischenzeitlich eingereichten Kündigung vom 11.03.2015 zum 01.07.2015 neu verhandelt werden muss.
      Der Recievertausch fand zum 17.02.2015 statt, die nicht rechtmäßige Vertragsverlängerung (unter Wegfall aller Boni ab 01.08.2015)

      läuft jetzt laut Sky ohne mein Einverständnis bis 29.02.2016 zum vollen Preis. Das schriftliche Angebot (Werbung) von Sky zum Tausch des Recievers, ist in Verbindung mit einem Beratungsgespräch, in dem auf die wesentlichen, einseitigen Vertragsänderungen durch Sky nicht hingewiesenwurde, irreführend. Die schriftliche Bestätigung mit Verweis auf das Widerrufsrecht von SKY, heilt diesen Mangel nicht. Die Abonnementsverlängerung ist unter Vortäuschung falscher Tatsachen zustandegekommen und somit auch ohne Widerrufsrecht nichtig.
      Ich werde vor diesem Hintergrund ab 01.08.2015 die von mir ausgesprochene Kündigung wirksam werden lassen, den Reciever zurückschicken

      und die Lastschriften  zurückgeben. Ich betrachte das Abonnement ab dem 01.08.2015  als beendet. Sollte SKY es auf einen Prozess ankommen lassen, bin ich bereit diesen öffentlichkeitswirksam auszutragen. Das Vorgehen dieses Unternehmens ist in meinen Augen sittenwiedrig und kann so nicht hingenommen werden.

        • Re: Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss
          jonnycash

          Schön und gut, aber mit der Auffassung dürftest du, was die juristische Interpretation angeht, relativ alleine dastehen. Das die Werbung etwas suggeriert ist normal, als Erwachsener liest man genau was man abschließt. Suche dir einen Rechtsanwalt oder geh zur Verbraucherberatung. Dort wird man dir sicher fachmännisch weiterhelfen (Vermutlich nicht so, wie es deiner Meinung entspricht, aber das bewahrt dich evt. vor Schaden).

          • Re: Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss
            muhusch

            Ich glaube nicht, das es zu einem Prozess kommen wird, da Sky die Gerichte, wie der Teufel das Weihwasser, meidet, weil selbst in deinem Falle die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass Sky dort untergeht. Wird sicher eine interessante Geschichte und halte die Leute bitte hier im Forum darüber auf dem Laufendem. Unwahrscheinlich, dass Sky es zu einem Präzedenzfall kommen lässt. Man wird deine Kündigung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sicher annehmen.

            • Re: Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss
              quetschung

              Hast Du eine Kündigungsbestätigung , und eine Schreiben ,welches Dir bestätigt ,das sich der Vertrag danach verlängert ?

              Wenn Du diese nachweislich hast ,und nicht nachweisen kannst ,was Sky dir (Blaues vom Himmel versprochen hat) musst Du diese Verlängerung innerhalb der Wiederruffrist widerrufen. Ist diese verstrichen und Du hast immer noch keine Beweise für die oben beschriebene vorsätzliche Täuschung  ,sieht´s schlecht für dich aus ,das weiß auch Sky

                • Re: Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss
                  tackling

                  Das sieht das BGB meines Erachtens anders. Es ist erst gar nicht zu einem Verpflichtungsgeschäft gekommen, da einer der Vertragspartner (SKY) sittenwidrig gehandelt hat. Das Widerrufsrecht auf ein nichtiges Rechtsgeschäft ist ebenfalls von vorn herein unwirksam und damit überflüssig. Sky hat die eigene Vertragsverlängerung ja selbst nicht beachtet und mit mehreren E-mails versucht mich nach meiner Kündigung vom 11.03.15 zu halten, so zuletzt noch am 08.05.2015. Konkludentes Handeln sieht anders aus. Meine Kündigung ist also zum 01.07.2015 von SKY wirksam angenommen worden, zusätzlich ist der Vertragsabschluss auf den sich SKY beruft aufgrund Sittenwidrigkeit nach BGB nichtig. Ich werde definitiv juristisch gegen den Laden vorgehen, sollte man ab 01.08. auf die Erfüllung eines unwirksamen Vertrages pochen. Zuvor werde ich natürlich eine gütliche Einigung mit SKY anstreben. Mit dem unzureichend geschulten und Rechtsverstöße verteidigenden Kundenservice werde ich nicht mehr sprechen.

                • Re: Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss
                  Didi Duster

                  Sky scheut zwar normalerweise den Gang vor Gericht und versucht, sich mit den Kunden irgendwie aussergerichtlich zu einigen.

                  Trotzdem würde ich nicht darauf vertrauen. Wenn man sich deinen Fall so durchliest, komme ich wie jonnycash zu der Auffassung, dass du vorher einen Anwalt konsultieren solltest, bevor du weitere Schritte unternimmst. Deine rechtliche Auffassung in allen Ehren, aber würde die auch juristisch vor Gericht standhalten? Lasse dich vorher kompetent beraten! Auch Sky könnte mal die Strategie ändern und den Gang vor Gericht antreten.

                  • Re: Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss
                    Rene W.

                    Ein neues Endgerät was Seitens Sky auch zwecks Pairing ungefragt an Sky Kunden versendet wird verlängert nicht automatisch die Vertragslaufzeit einer vorausgegangenen Kündigung.Sky muss hier vielmehr beweisen das der Kunde der Vertragsverlängerung zugestimmt hat. Ein Eintrag im KC reicht vor Gericht hier leider nicht aus, überlegt mal da stände hier halb Deutschland drinnen. (Unterschrift / Telefonmitschnitt wo beide sich einverstanden erklärt haben)

                     

                    Ich sehe das hier eher schlecht für Sky und die Deckungszusage der RSV ist hier gewiss kein Problem.

                    • Re: Arglistige Täuschung bei Vertragsabschluss

                      Hi Leute,

                       

                      ich will kurz ein paar Sachen einstreuen. Beachtet bitte, dass ich mich nicht zu rechtlichen Sachverhalten äußern werde und nicht an Spekulationen beteilige.

                       

                      Auf geht's:

                       

                      tackling schrieb:

                       

                      Im Februar entschied ich mich aufgrund einer Werbung von Sky für einen neuen Festplattenreciever.

                      Die Werbung suggerierte, dass der Reciever innerhalb der laufenden Abonnementslaufzeit, ausgetauscht werden

                      kann, ohne dass es zu einer Veränderung im noch laufenden Vertrag kommt. Leider ist dem offenbar nicht so.

                       

                      Welche Werbung meinst Du genau?

                       

                      tackling schrieb:

                       

                      Im telefonischen Beratungsgespräch wurde damals seitens SKY über die Abonnementsverlängerung zum Zeitpunkt des Austauschs auch kein Wort verloren. Die Vertragsbedingungen für den Recieverwechsel wurden somit nicht richtig erläutert, vor allem, dass es sich bei dem Recieverwechsel nicht um eine ergänzende Nebenabrede des bestehenden Abonnementvertrages, sondern um einen neuen Vertragsabschluss handelt.

                       

                      War der "Austausch" (ich gehe eher von einem Upgrade aus) im Zuge eines Vorteilsangebotes (vergünstigte Hardware)? Falls das der Fall sein sollte, tritt in der Regel ein Laufzeitneustart in Kraft.

                       

                      tackling schrieb:

                       

                      Abgesprochen war vielmehr, dass der Recievertausch Gültigkeit bis zum Auslaufen des regulären Abonnements am 30.06.2015 hat und dann aufgrund meiner zwischenzeitlich eingereichten Kündigung vom 11.03.2015 zum 01.07.2015 neu verhandelt werden muss.

                       

                      Das wäre nur möglich, sofern die Hardware zum Standardpreis gebucht wird (eventuelle Angebote, die mir nicht bekannt sind, ausgenommen).

                       

                      tackling schrieb:


                      Der Recievertausch fand zum 17.02.2015 statt, die nicht rechtmäßige Vertragsverlängerung (unter Wegfall aller Boni ab 01.08.2015) läuft jetzt laut Sky ohne mein Einverständnis bis 29.02.2016 zum vollen Preis.

                       

                      Was für ein Vorteilsangebot mit Laufzeitneustart spricht.

                       

                      tackling schrieb:

                       

                      Das schriftliche Angebot (Werbung) von Sky zum Tausch des Recievers, ist in Verbindung mit einem Beratungsgespräch, in dem auf die wesentlichen, einseitigen Vertragsänderungen durch Sky nicht hingewiesen wurde, irreführend.

                       

                      Beim Gespräch war ich leider nicht dabei, aber hast Du das Angebot noch vorliegen? Auf die restlichen Punkte bin ich mal nicht eingegangen, da mir die juristische Qualifikation für die Beantwortung fehlt.

                       

                      Gruß,

                      Christian